Aktivitäten zur neuen EU-Chemikalienverordnung REACH

Auch 2006 verfolgte NUT das Thema Chemikalienpolitik weiter, da im Herbst 2006 die neue EU-Chemikalienverordnung REACH in zweiter Lesung im EU-Parlament und EU Rat verhandelt wurde. Mit der Verordnung soll den dramatischen Wissensdefiziten über die derzeit im Umlauf befindlichen Chemikalien entgegengewirkt werden: Über Stoffe, die vor 1981 produziert und vermarktet worden sind (allein 30.000 mit einer Jahresproduktion > 1t), ihr Verhalten in der Umwelt, ihre Wirkungen und ihre Risiken ist vielfach nichts oder zu wenig bekannt. Umwelt-, Gesundheits-, Verbraucherschutz- und Frauenverbände beklagen, dass der Gesetzentwurf im Verlauf der Verhandlungen zur 1. Lesung zusetzlich zu ohnehin vorhandenen Kritikpunkten aus Umwelt-, Gesundheits- und Verbraucherschutzperspektive wesentliche Potenziale zum Schutz von Umwelt und Gesundheit eingebüßt hat. Sie haben gemeinsam einige Forderungen erarbeitet, die essenziell dafür sind, dass REACH noch einen minimalen Schutz für die Bürger und die Umwelt zu gewährleistet. NUT unterstützt die gemeinsamen Kernforderungen der Umwelt-, Gesundheits-, Verbraucherschutz- und Frauenverbände für die zweite Lesung.

Auf dem FiNuT-Kongress 2005 hatte NUT gemeinsam mit genanet eine Podiumsdiskussion zum Thema "Der REACH-Entwurf - ein Gezeitenwechsel in der Chemikalienpolitik?" angeboten. Auf der Podiumsdiskussion wurde über die Novellierung des Chemikalienrechts informiert und die damit verbundenen Chancen und Kritikpunkte aus verschiedenen Perspektiven beleuchtet. Auf dem anschließenden Workshop wurde eine Resolution erarbeitet, die auf dem Plenum des FiNuT-Kongresses einstimmig verabschiedet und allen deutschen EU-Parlamentarierinnen zugesendet wurde.

Photographie Beatrice Vohler

NUT beteiligte sich an einer Aktion, mit der ein breites Bündnis von Frauen- und Umweltorganisationen am 8. März gegen die zunehmende Belastung durch Chemikalien demonstrierte und die Bundesregierung aufforderte,sich stärker für den Schutz vor gefährlichen Chemikalien einzusetzen. Unter dem Motto "Frauen werden giftig" stellten ca. 100 Frauen auf dem Alexanderplatz das Warnzeichen für gesundheitsschädliche Stoffe nach - ein schwarzes Kreuz auf orangefarbenem Grund. Die Hintergründe der Aktion sind in einem ausfühlichen Positionspapier dargestellt.